Deutsches Resettlement-Programm ausbauen!

Deutschland soll sein Resettlement-Programm in Zusammenarbeit mit dem UNHCR substanziell ausbauen.
Dafür tritt die save me – Kampagne seit 2008 ein, als das bundesweite Netz lokaler Bündnisse von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen sowie vielen Einzelpersonen gegründet wurde.

“Resettlement” heißt: ein neues Zuhause finden

Die Vereinten Nationen haben den Hohen Flüchtlingskommissar (UNHCR) beauftragt, für schutzbedürftige Flüchtlinge dauerhafte Lösungen zu finden. Der UNHCR wirbt bereits seit 2008 in der Bundesrepublik Deutschland für ein reguläres, standardisiertes Resettlement-Verfahren. Der Begriff Resettlement bezeichnet die dauerhafte Neuansiedlung besonders verletzlicher Flüchtlinge in einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat, der ihnen vollen Flüchtlingsschutz gewährt und ihnen die Möglichkeit bietet, sich im Land zu integrieren. Seit vielen Jahren stellen z.B. die USA, Kanada, Schweden, Dänemark und die Niederlande jährliche Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung.

Wo stehen wir heute?

Auf den ersten Blick scheinen viele unserer politischen Forderungen erfüllt:

  • Deutschland betreibt ein kontinuierliches Resettlement-Programm in Zusammenarbeit mit dem UNHCR.
  • Die über das Programm aufgenommenen Flüchtlinge erhalten sofort Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis, Integrationskurse und Leistungen nach Hartz IV. Nach drei Jahren wird ihnen die Niederlassungserlaubnis erteilt.
  • Beim Familiennachzug sind sie den Flüchtlingen gemäß Genfer Konvention gleichgestellt. Sie können in den ersten drei Monaten den Antrag stellen, die Kernfamilie nachzuholen.

Aber: In Deutschland ist das Resettlement-Programm auf 500 Personen pro Jahr begrenzt. Das ist verschwindend gering, auch im Vergleich zu den Programmen anderer Staaten.

Ressettlement-Kontingente nach Ländern, 2015

Einwohnerzahl Resettlement-Plätze Plätze pro Mio. Einwohner
USA 322 Millionen 66.500  207
Kanada 36 Millionen 20.000  556
Australien 24 Millionen 9.400  392
Norwegen   5,2 Millionen 2.400  462
Deutschland 82 Millionen 500  6

Der politische Wille zum Ausbau dieses zusätzlichen kontrollierten Zuwanderungsweges nach Deutschland ist wenig ausgeprägt.

Die politische Arbeit der Bonner save me – Kampagne will bewirken, dass sich das ändert.